Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt erwägt offenbar den Verkauf der Universitätskliniken in Halle und Magdeburg.

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) - Wie die "Mitteldeutsche Zeitung" berichtet, soll das Wissenschaftsministerium rasch prüfen, welche Möglichkeiten zur Privatisierung und zum Verkauf der beiden größten Krankenhäuser des Landes bestehen. Dies gehe aus dem Entwurf einer Kabinettsvorlage hervor, die ursprünglich bereits am Dienstag von der Landesregierung beschlossen werden sollte. Dies wurde nun auf die kommende Woche verschoben.

In der Vorlage heißt es: "Die Landesregierung beauftragt das Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft, die Möglichkeit einer zeitnahen gesetzlichen Regelung zur Änderung der Rechtsform sowie der Eigentümerstruktur für Veräußerung des Vermögens der Universitätsklinika sowie der rechtlichen Folgen einer Änderung der Eignerstruktur zu prüfen." Mit möglichen Einnahmen sollen "anteilig" zusätzliche Forschungsprojekte an den medizinischen Fakultäten der Unis sowie die kommunale Entschuldung mit dem Programm "Stark III" finanziert werden. Wissenschaftsministerin Birgitta Wolff (CDU) bestätigte den Prüfauftrag: "Die Grundidee, Landesaktivitäten und -beteiligungen auf den Prüfstand zu stellen, ist durchaus gut."

Die Prüfung müsse sich aber auf alle Bereiche erstrecken und ergebnisoffen sein.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 14.06.2011

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